Wie kann man sich gegen GEZ Gebühren für PCs wehren?

Answer 1

Zunächst die gute Nachricht: Eine Breitseite wurde bereits abgefeuert. Der Verein der Rundfunkgebührenzahler

http://www.vrgz.de

hat Verfassungsbeschwerde eingelegt. Man kann den Verein durch eine Spende unterstützen, was ich bereits getan habe.

Generell gilt, dass das nicht Bezahlen von Rundfunkgebühren oder auch das nicht Anmelden von Rundfunkgeräten eine Ordnungswidrigkeit darstellt, nicht aber eine Straftat. Für eine Ordungswidrigkeit wird sich ein Rechter eher tot lachen, als dass er einen Durchsuchungsbefehl erlässt. Den Gebührenfahndern habe ich ein Hausverbot erteilt und der nächste, der meinen Grund und Boden betritt, ist wegen Hausfriedensbruch, bei entspechendem Auftregen auch wegen Nötigung dran.

Bei Gefecht gegen Behörden und ähnliche Organisationen hilft nur eines: Arbeit machen ohne Ende! Wenn dies durch eine Welle zivilen Ungehorsams wie wir es anläßlich der Volkszählung Mitte der 1980er erlebt haben, können staatliche Organisationen nicht viel tun. Arbeit machen ohne Ende heißt natürlich auch, dass man die Mitarbeiter in den entsprechenden staatlichen Stellen demoralisiert und mürbe macht, bis sie sich schließlich einen erfreulicheren Job suchen.

Arbeit bedeutet: Anträge stellen, z.B. erstmal auf rechtsverbindliche Auskunft, welche PCs tatsächlich gebührenpflichtig sind. Internehtfähige? Nun, das ist ein bisschen schwammig, denn schon ein router mit etwas Eigenintelligenz ist internetfähig und ein Computer, aber bestimmt nicht zum Rundfunkempfang geeignet. Oder der Server? Datenauskünfte kann man ebenfalls stellen, und nicht etwa mit halbvollständigen Auskünften begnügen. Wird nur die Adresse gespeichert? Gibt es da vielleicht einzelne Attribute? Wo war gleich die Kontonummer, von der abgebucht wird? Anträge auf Sperrvermerke stellen, sodass man nicht mehr angeschrieben wird; zuvor natürlich Rechtsgrundlagen für das Anschreiben benennen lassen. Dabei die Dauer im Nachhinein abfragen und streiten, wenn man nicht lange genug (lebenslang) gesperrt wird. Fristverletzungen grundsätzlich zur Geschäftsführung eskalieren, Dienstaufsichtsbeschwerden los lassen, wenn möglich Anzeigen bei der Staatsanwaltschaft etc. All das kostet Dich nicht viel, die GEZ jedoch eine Menge Geld.

Konkret wegen der PCs: Selbstanzeige stellen und der GEZ mitteilen, dass man deren Forderungen für rechtswidrig hält und sie bitten, zu klagen. Man stelle sich nur 1000 oder auch 10000 Einzelklagen vor! Irgendwann wird es dann dem Gesetzgeber zu dumm, denn alleine die Lähmung der Gerichte rechtfertigt die Kosten nicht mehr.

Schließlich kann man noch vom grundgesetzlich gewährten Petitionsrecht Gebrauch machen.

Answer 2

Fiebig, André
Rundfunkgebühren für Internet-PC : Rundfunkpolitik
auf Abwegen?
In: Kommunikation & Recht
8 (2005), 2, S. 71 - 79

Besser bekommt Ihr im Fachjournalismus nichts.

Answer 3

sie dürfen deine wohnung nicht betreten, egal was sie dir erzählen.
fragen kannst du auch nicht beantworten weil du keine lust hast.
das sollte als hinweis reichen.
viel spass mit dem typen ich hatte ihn auch.

Answer 4

gilt nur für Firmen und auch nur dann, wenn diese nicht schon Rundfunk od. TV angemeldet haben. Bei Privat sind bei Anmeldung eines TV und Radios alle anderen TVs, Radios und Computer abgegolten. Solltest Du aber Deinen privaten PKW auch für Dienstfahrten nehmen oder ein privates TV od. Radio in der Firma nutzen, dann sind diese extra anzumelden und zu bezahlen!

Answer 5

Ich bekam kürzlich 2 mal ein Formular mit Strafandrohung etc. von der GEZ, dass ich jeden DVD-Player, jeden Monitor (nicht nur Fernseher!!!!), jede TV-karte usw. und vor allem auch Autoradio anmelden müsse und für jedes Gerät Gebühr bezahlen. Das Schreiben ging aber an Gewerbetreibende - ich bin aber Privatmann!!!! Ich wollte denen 'ne saftige Fax schicken, aber beide Male war die Fax falsch. Jetzt lass ich sie Breife bis zum Nimmerleinstag schreiben. Die sind ganz schön Geldgierig. Ich frage mich allerdings wieso ich Radiogebühren zahle, wo doch das Radio genauso viel Werbung bringt wie die Privaten?! Die Radiogebühren müsste man abschaffen!!!! Ich höre e nur 107,1 in Köln. Keinen WDR mehr.

Answer 6

Also wenn du schon nen Fernseh angemeldet hast musst du ja eh nicht zahlen. Und wenn du keinen Fernseh hast, dann würde dir wohl auch jeder glauben, dass du auch keinen PC hast:-)

Answer 7

Wenn du einen Fernseher angemeldet hast, ist der PC auch gleich mit dabei.

Die GEZ hat ihre Möglichkeiten, Daten über unbescholtene Bürger zu sammeln. Warum z.B. steht ein GEZ-Mensch vor deiner Tür, kurz nachdem dein Sohn begonnen hat, zu arbeiten? Woher wissen die das? Woher wissen die, dass ich Kabelanschluss habe? Wenn du bei der Telekom Internetanschluss hast, würde ich mich ebenfalls nicht unbedingt auf Datenschutz verlassen.

Darf die GEZ in mein Auto reinschauen oder ist das meine Privatsphäre? Wenn ich sage, dass das Radio im Auto nur ne Attrappe ist, muss ich dann zahlen oder nicht?

Answer 8

Diese PC-Gebühr gilt doch nicht für Privatpersonen, so wie ich das verstanden habe, sondern "nur" für Firmen, oder?

Woher wollen die denn auch wissen, dass ich einen PC habe?

Answer 9

Das ginge nur gemeinsam also nachdenken eine gemeinsame Strategie entwerfen.Nicht locker lassen .immer wieder das Thema mit Freunden u.s.w.diskutiren Sie davon überzeugen mitzumachen.Die nächste Frage könnte man es so machen..Einzug kündigen?

Answer 10

Wie waere es mit dieser Strategie :
Jeder der Gebuehren an die GEZ zahlt, storniert sofort die monatlichen Abbuchungen.
Da der GEZ-Eintreiber nicht in die Wohnung darf, um zu kontrollieren was da so an Geraeten rumsteht, koennte er max. das Autoradio sehen.
GEZ hat dann einen bemerkenswerten Umsatzeinbruch, muss also reagieren und mit unseren Volksvertretern in Berlin ein neues Gesetz / Strategie entwerfen.
Dies wuerde ganz sicher geschehen, also gibt es mit grosser Wahrscheinlichkeit kein Mittel, sich gegen die Gebuehren zu wehren.

Andere Idee :
Kontofuehrung im europaeischen Ausland, meint : kein Konto bei einer deutschen Bank.
GEZ hat dann keine Moeglichkeit die Gebuehren vom Konto abzubuchen, sie muesste Rechnungen schreiben - und davon ein paar Mio. pro Monat - und diese auch noch fuer teuer Porto per Post zustellen lassen. Soviel Mitarbeiter haben die garnicht und wuerde sie fuer ein paar Monate ins Schwanken bringen.

PS :
Funktioniert aber nur, wenn wir uns alle so einig sind, wie bei der Fussball-WM.