bzw.die Politiker(die wahrscheinlich dagegen sind) tun um in Deutschland Volksabstimmungen einzuführen ?
Wie könnte so etwas funktionieren ?
2007-07-27 19:08:56 · 9 antworten · gefragt von System 2 in Politik & Verwaltung ➔ Bürgerbeteiligung
@klaus 2712
ja ich meine keine lokalen Beteiligungen .
2007-07-27 19:36:02 · update #1
1. Eine Verfassung, wie im Artikel 146 des Grundgesetzes festghehalten (GG ist keine Verfassung ), durch Bürgervotum angenommen wird und das wichtigste diese auch nur durch Bürgervotum verändert werden darf. Keiner Partei oder Vereinigung darf je wieder eine Verfassung ändern können , um ihre Machtinteressen durchsetzen zu können.
2. Bürgerentscheide müssen dann für die Volksvertreter bindend sein, nicht so wie in Hamburg, als die klare Mehrheit der Bürger die Privatisierung der Krankenhäuser nicht wollte , aber die Politiker scherten sich einen Dreck darum , was das Volk wollte. Laut Grundgesetz geht Normalerweise ,alle Macht vom Volke aus, steht aber nur so drin. (Papier ist geduldig) .Wir sind bereits in einer Parteiendiktatur auch wenn jetzt einige auf die Barrikaden gehen und behaupten es wäre nicht so. Es lebe der Lobbyismus (Ironisch gemeint)
Das sowas funktionieren kann , zeigt uns die Schweiz!
Zusatz: Emir das Grundgesetz ist keine Verfassung auch wenn es durch die Politiker und die Medien so dargestellt wird ,das ist absolut falsch, lies den Artikel des GG 146!
2007-07-27 23:42:28 · answer #1 · answered by Anonymous · 0⤊ 0⤋
Sie müssten das Grundgesetz entsprechend ändern.
Im Moment wäre das noch ungünstiger als es ohnehin ist. Bei der Politikverdrossenheit wäre sehr nachzudenken, was man per Plebiszit entscheiden will, und die Wahlbeteiligung wäre zu gering.
2007-07-28 02:33:35 · answer #2 · answered by erhardgr 7 · 1⤊ 0⤋
Kuriose Frage.
Es gibt in Deutschland die Möglichkeit der Volksabstimmung.
Die neue Brücke die in Dresden gebaut werden soll, wurde dadurch beschlossen und führt jetzt zum Dilemma, da die Stadt den Status Weltkulturerbe durch den Neubau verliert.
Durch Unterschriftensammlungen in bestimmter Menge, kann diese herbeigeführt werden.
Oder meinst du etwas anderes?
Von der Regierung bestimmte Volksabstimmungen werden in aller Regel nur dann stattfinden, wenn sie für die wirtschaftlichen oder politischen Interessen keine Gefahr darstellen.
2007-07-28 02:32:10 · answer #3 · answered by klaus2712 2 · 1⤊ 0⤋
Gar nicht, denn kaum einer würde in Deutschland mitmachen.
2007-07-28 02:20:10 · answer #4 · answered by Fabianhannover 7 · 2⤊ 1⤋
das volk - also wir - müssten uns in freier, gleicher und geheimer wahl eine verfassung geben.
hey, so war das bis 1993 noch vom grundgesetzt für die zeit nach der wiedervereinigung vorgesehen. dann hat die politische klasse uns dieses recht einfach gestohlen.
in so einer verfassung wäre das prinzip der volksentscheidung allen ebenen festgelegt.
2007-07-28 06:40:12 · answer #5 · answered by florian.turm 3 · 0⤊ 0⤋
dann würde noch weniger passieren,weil immer welche dafür und dagegen sind,und es gäbe ein palaver ohne ende
2007-07-28 02:33:07 · answer #6 · answered by Anonymous · 3⤊ 3⤋
Die Volksabstimmung müßte in die Verfassung (Grundgesetzt) aufgenommen werden.
Das Problem ist, je näher Politiker an der Macht sind, umso weniger sind sie für Volksabstimmungen.
Wir müssten generell wesentlich mehr Politiker besser beobachten, was sie vor der Wahl sagen und nach der Wahl machen. So müssten wir dann halt Politiker wählen, die für Volksabstimmungen sind und dies auch energisch nach der Wahl einfordern!
2007-07-28 17:43:05 · answer #7 · answered by emir 4 · 0⤊ 1⤋
Unterschriften einsammeln un dann sie nach Berlin schicken, das wird die Politiker bewegen damit die Bürger sich bei einigen Fragen direkt durchsetzen können, allerdings ich wäre nicht für eine Übertreibung dieses Mechanismus, sonst wird das ganze Wahlsystem und die bestehende Demokratie in Frage gestellt, die Bürger sollten sich in nur sehr wenige Fragen direkt entscheiden schliesslich wir wählen und bezahlen Politiker damit sie ihre Arbeit machen und nicht demit sie ihre Arbeit an uns die Bürger wieder überlassen.
2007-07-28 06:20:49 · answer #8 · answered by Fran 6 · 0⤊ 1⤋
Dazu müsste das Grundgesetz geändert werden. Dies kann rein rechtlich auch nicht direkt vom Volk ausgehen. Doch wenn jemand z.B. inoffiziell eine Million Unterschriften zum Thema sammeln würde, müsste sich das Parlament mit der Frage beschäftigen.
Oder man spricht jeden einzelnen Parlamentarier an und überzeugt diesen, das Thema im Parlament vorzubringen. Wenn sehr viele Parlamentarier verschiedener Fraktionen gemeinsam einen Antrag stellen, geschieht schon etwas...
2007-07-28 02:49:21 · answer #9 · answered by swissnick 7 · 0⤊ 1⤋