Eine braune Socke, die sich aufschwingt, ein Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichtes mit faulen Tricks und Schlichen aushebeln indem er es schlichtweg ignoriert. Eine Verfassungsänderung soll ihm dabei helfen!
2007-01-02 06:06:45 · 3 antworten · gefragt von Anonymous in Politik & Verwaltung ➔ Recht & Ethik
normalerweise sollte Schäuble vom Bundesverfassungsgericht abgesetzt und vor Gericht gestellt werden, weil er den Kern des Grundgesetzes abschaffen will.
Was er will, ist keine übliche Grundgesetzänderung, sondern die Beseitigung der unabänderlichen Grundrechte, die man auch mit 2/3-Mehrheit nicht abschaffen darf!
Es ist ein Skandal, dass dem Treiben von Schäuble tatenlos zugesehen wird. Der Bundespräsident sagt nichts, die Merkel tut auch nichts. Und wenn die SPD einen Funken von Anstand hätte, würde sie die Absetzung Schäubles zur Bedingung für den Fortbestand der Koalition machen!
2007-01-02 06:22:08 · answer #1 · answered by Einsatzleiter 1 · 3⤊ 0⤋
Langsam wird das aber modern. Kaum passt einem dieser Polit**?? etwas nicht, muss ein Gesetz oder Grundgesetz geändert werden. Vielleicht sollte denen mal einer erklären, was Politik, Gesetz und Sinn der beiden Sache ist?
2007-01-02 14:23:29 · answer #2 · answered by Detlef-1960 6 · 3⤊ 0⤋
wenn er nicht bald gestoppt sehe ich schwarz.auffällig ist das keiner der Volksvertreter auf die Barrikaden geht.wollen sie ihn zum schnautzbärtchen machen??? oder weshalb rührt sich nichts.es ist die zweite grundgestzänderung die er durchbringen will keine grosse gegenwehr warum???.
2007-01-02 15:56:40 · answer #3 · answered by Jürgen D 5 · 2⤊ 0⤋