Ich meine in den Medien wird die rechte Partei NPD eig. immer negativ dargestellt und häufig das Verb rechtsradikal oder ausländerfeindlich vor den Parteinamen gestellt. Die Gewalttätigkeit des NPD-Wahlkampfes wird betont und die Partei wird z.T. sogar heftig durch den (braunen, passt ja) Kakao gezogen.
Außerdem wird die Partei vom Verfassungsschutz höchst misstrauisch beobachtet. Es ist davon auszugehen, dass das eine oder andere höhere Parteimitglied in Wirklichkeit seinen Gehaltscheck vom Verfassungschutz bekommt.
Auf der anderen Seite ist die NPD laut Verfassungsgericht aber verfassungskonform. Ein von anderen Parteien angestrebtes Verbot schlug fehl.
Das sind die Fakten. Jetzt nochmal oben die fettgedruckte Frage lesen und beantworten bitte.
Danke im Voraus für ernsthafte und kritische Antworten.
2006-09-19 06:59:29 · 18 antworten · gefragt von menschliches.wesen88 6 in Politik & Verwaltung ➔ Recht & Ethik
Bei dem Thema NPD reagieren die User hier drinnen ganz genauso wie sie es den NPD Leuten vorwerfen.
Das ist der Lacher
2006-09-19 07:17:25 · answer #1 · answered by Anonymous · 4⤊ 5⤋
Es ist legitim gegen alles Stimmung zu machen.
Das nennt man Demokratie!
2006-09-19 07:02:48 · answer #2 · answered by gammler67 4 · 8⤊ 1⤋
Dass das Verbotsverfahren gegen die NPD gescheitert ist, haben die Verfassungsschutzbehörden sich selbst zuzuschreiben. Ich halte es für komplett legitim, mit den Mitteln des demokratischen Rechtsstaat gegen eine demokratie- und menschenrechtsfeindliche Partei vorzugehen. Wenn der Verfassungsschutz es nicht schafft, dann muss die Gesellschaft es eben schaffen, mit Zivilcourage dem Treiben ein Ende zu bereiten. In Baden-Württemberg saß die NPD ja auch mal eine Legislaturperiode im Landtag. Geschadet hat es nichts. In Sachsen ist die NPD mehr mit Selbstzerfleischung beschäftigt, denn mit allem anderen.
2006-09-19 07:05:16 · answer #3 · answered by Anonymous · 4⤊ 2⤋
Wenn du mit dem Finger auf jemanden zeigst, weisen 3 Finger auf dich selbst zurück.
Paßt in dem Falle sehr gut, wenn ich mir diese Antworten hier anschaue!
2006-09-19 21:02:32 · answer #4 · answered by wuwei 6 · 1⤊ 0⤋
Nur was a u s d r u e c k l i c h vom Gesetz zugelassen ist, ist legitim - alles andere ist ilegitim.
2006-09-19 11:55:31 · answer #5 · answered by nimrod 7 · 1⤊ 0⤋
Zuerst einmal vorneweg: Dass die NPD laut Verfassungsgericht verfassungskonform sei, ist ein Irrtum. Der Verbotsantrag ist nur deswegen gescheitert, weil der Verfassungsschutz zu viele eigene Leute auf höherer NPD-Ebene hatte. An der Verfassungswidrigkeit dieser Partei besteht aber dennoch kein Zweifel, auch nicht daran, dass sie sich die NS-Ideologie zu eigen gemacht hat; dazu muss man sich nur mit dem Verhalten der Mitglieder und dem Programm auseinandersetzen.
Fakt ist:
- Die NPD hat im Wahlkampf gemeinsame Sache mit den "Freien Kameradschaften" gemacht. Und diese sind durch Gewaltanwendung gegen Andersdenkende nicht gerade rühmlich aufgefallen. Hat das etwas mit einer demokratischen Gesinnung zu tun?
- Udo Pastörs hat Hitler als ein "Phänomen" bezeichnet, "das nur alle 1.000 Jahre geboren wird". Dafür gibt es Zeugenaussagen, die eidesstattlich versichert wurden. Im Interview hat Pastörs zwar angemerkt, er habe das "so nicht gesagt", aber das heißt immer noch, dass er etwas Sinngleiches gesagt hat. Kann man daraus auf eine demokratische Gesinnung schließen?
- Die NPD hat nie einen Zweifel daran gelassen, dass sie die Demokratie abschaffen will - erst neulich wieder, direkt nach der Wahl. Willst Du das? Noch hast Du die Wahl...
Gegen solche Parteien wie die NPD Stimmung zu machen, ist daher mehr als legitim.
2006-09-19 08:31:12 · answer #6 · answered by Anonymous · 2⤊ 1⤋
Ich halte es nicht nur für legitim, sondern begrüßenswert!.
Aufklärung ist wichtig!
2006-09-19 07:56:09 · answer #7 · answered by stephienew 3 · 2⤊ 1⤋
ich kann da nur dem Gammler voll und ganz zustimmen ...das nennt man Demokratie ...
Und die NPD ist ausländerfeindlich und volksverhetzend ...schau dir ihre Slogans an ...
Aber ihre Parolen finden halt immer bei den etwas zurückgelieben Leuten Anklang ...schau dir doch nur mal die NPD Demos oder den durchschnittlichen NPD Wähler an .
Die Intelligenz haben die nicht mit dem Löffel gefressen .
Sind meistens dumme Leute die nicht weiter wie über die eigene Tischkante glotzen können oder halt verkrachte Existenzen ..Lieber auf andere draufschlagen als sich das eigene Versagen einzugestehen .
Die Slogans "Das Boot ist voll" oder wenn wir dran kommen dann gibt es dies und das ...so unrealistisch ..Die Kassen sind leer da gibt es nichts dran zu rütteln . Und wenn wir (wie die NPD usw wollen ) alle "Ausländer " heimschicken bricht hier alles zusammen .
und jetzt freu ich mich auf die Daumen runter von der Nazibrut ;-)
2006-09-19 07:37:59 · answer #8 · answered by Anonymous · 2⤊ 1⤋
Ist nun mal eine Partei in einem demokratischem Land und nicht verboten. Trotzdem kann sich jeder seine Meinung zu dieser Partei bilden. Über andere Parteien wird doch auch hergezogen.
2006-09-19 07:11:14 · answer #9 · answered by Andreas 4 · 1⤊ 0⤋
Ja, weil sie genauso wie die Anarchistische Pogo Partei Deutschland , gegen eine Demokratie ist. Leider gibt es unter den Rechten auch Anwälte und "Gebildete", somit sie sich leider keine so großen Fehler öffentlich machen , das man auch dem letzten klar machen kann , wer die sind. Allerdings sind in anderen Ländern Rechteparteien sehr Stark oder zum Teil in der Regierung wie z.b. Dänemark oder die Le Pen Partei aus Frankreich.
Allerdings sind die zum Teil gemäßigter als die NPD , also was das Thema Demokratie angeht.
Ich persönlich könnte als Ausländer nie in einem Land leben , wo Rechte regieren.
2006-09-19 07:28:18 · answer #10 · answered by sblumensaat 2 · 0⤊ 0⤋
Klar, es ist ja auch erlaubt Stimmung gegen die SPD, die CDU,
die Grünen, Die FDP zu machen. Sowie eben alle Vorgenannten
Stimmung gegen die PDS oder die LINKEN machen.
Dumm ist dabei nur eines. Sowas bekommen auch die Jüngsten
irgendwo mit und denen wieder wird Verboten Stimmung in gleicher
Form gegen die Schule oder sonst etwas was sie nicht mögen
zu machen.
Dadurch lernen sie gleich eines, wir leben in einer ScheinDemokratie, wo eben einige alles dürfen und einige wieder
rum eigentlich gleich getötet werden sollten, so bald sie versuchen etwas zu sagen.
Ach ja ich verstehe unter Stimmung machen sowas wie Haßpredigen und eben wer Haß predigt ist eben ein Haßprediger.
Ja und die gibt es eben nicht nur im Islam.
Moral von der Geschicht, es kann der Frömmste nicht in Frieden leben, wenn es dem Bösen nachnarn nicht gefällt. ;-))
Reizt also die NPD so richtig, dann kann sie sich bald zum Märtyrer der Demokratie erklären.
2006-09-19 07:18:46 · answer #11 · answered by Anonymous · 1⤊ 1⤋