Ein Referendum ist ein Volksentscheid, bei dem das Volk über einen Parlamentsentscheid im Nachhinein befindet und ihn dabei entweder annehmen oder verwerfen kann. Im wesentlichen sind das obligatorische und fakultative Referendum zu unterscheiden. Eine seltenere Form ist das abrogative Referendum.
Das Referendum gehört in der Schweiz zu den zentralen politischen Rechten - die politischen Rechte im Bund.
Auch in den USA gehört das Referendum in mehr als der Hälfte aller Staaten zu den wichtigen politischen Rechten des Volkes.
In Deutschland bedarf die Fusion von Bundesländern der Bestätigung durch einen Volksentscheid. In Bayern und Hessen unterliegen auch Verfassungsänderungen einem Referendum.
In Irland unterliegt die Änderung von EU-Verträgen dem Referendum. In mehreren der am 1. Mai 2004 der EU beigetretenen Staaten fand ein Referendum über den Beitritt statt.
In mindestens neun EU-Mitgliedsstaaten wurde ein Referendum über die Europäische Verfassung durchgeführt, in Deutschland hat es kein Referendum gegeben.
2006-07-30 06:24:56 · 9 antworten · gefragt von Don_Isidoro® 7 in Politik & Verwaltung ➔ Politik
das wäre das einzig Richtige. Nur so kriegst du Politiker unter Kontrolle.
Allerdings, ein Referendum muss üblicherweise von einer gewissen Anzahl Einwohner verlangt werden. Auch das ist ok. Ueber viele Entscheide sollte jedoch eine Abstimmung von vornherein obligatorisch sein.
Z.B. bei einer Erhöhung der Mehrwertsteuer!
2006-07-30 06:39:46 · answer #1 · answered by firstclass 3 · 2⤊ 0⤋
Soviel ich weiß, gibt es auf lokaler Ebene in Deutschland auch Bürgerentscheide, aber eben nicht auf nationaler Ebene... wenn ich das richtig verstanden habe, hat das u.a. mit dem Föderalismusprinzip zu tun...
Ich wäre auch dafür, dass wir über die EU.Verfassung abstimmen dürfen - schon damit sich die Mehrheit mal damit beschäftigen muss, dass unbemerkt jetzt schon vieles von Brüssel geregelt wird und die Gesetzgebung dort wirklich wichtig ist...
LG
Gyanda
2006-07-30 06:39:30 · answer #2 · answered by Anonymous · 2⤊ 0⤋
Also soweit ich mit bekommen habe , wird immer nur geredet, doch das Volk enscheidet nicht , ob wohl es immer heisst das Volk hat es so gewollt und endschieden.
Mich hat keiner gefragt ob ich für den Euro bin , mich hat auch nie einer gefragt ob ich Dt. in die Eu soll.
Glaubt mir bei allen hätte ich mit einem 100% igen NEIN gestimmt.
Doch das war doch schon alles eine Beschlossene Sache , von den Herren Politikern , da kann man mal sehen , wie sie doch das Volk achten und was für eine Demokratie , eigentlich in Dt. herscht. Denn die Politiker wussten sehr wohl , wie das Volk entschieden hätte.
2006-08-04 11:01:13 · answer #3 · answered by Simona 3 · 1⤊ 0⤋
Referendum und Ermächtigungsgesetz von 1933 auf die gleiche Stufe zu stellen ist schon hart!
Ein Referendum hätte ich mir gewünscht im Rahmen der Einführung des Euro. Aber hier hat der Architekt des "Euro-Hauses", Altbundeskanzler Helmut Kohl, bereits im Vorfeld alles dafür getan, dass "sein" Parlament darüber befindet und nicht die Wähler.
"alle Macht geht vom Volke aus" darf nicht nur ein Lippenbekenntnis sein und sich darin erschöpfen, alle 4 oder 5 Jahre ein Kreuzchen auf einem Wahlzettel zu machen.
Da die politischen Parteien lt. Grundgesetz nur an der politischen Willensbildung "mitwirken" (d.h. nicht alleine schalten und walten), ist es erforderlich, auf demokratischen Weg den (Berufs-) Politikern klar zu machen, dass sie ihrem Wählerauftrag nachzukommen haben.
Zur Artikulierung des Wählerwillens gehört in besonderen Fällen auch ein Referendum.
2006-08-03 11:18:50 · answer #4 · answered by Advicer 3 · 1⤊ 0⤋
Ein Referendum kann sinnvoll sein, aber auch zu großem Mißbrauch führen. In der Schweiz gibt es nicht zu allem ein Referendum, sonst würden dort nie Gesetze verabschiedet werden. Volksabstimmungen werden in Gemeinden gemacht.
Übrigens ist das in Deutschland auch möglich, auf kommunaler Ebene.
Allerdings bergen Volksentscheide die Gefahr, dass die Mehrheit auch gegen die Minderheit entscheidet. Volksentscheide bieten nur die Möglichkeit etwas zu bejahen oder abzulehnen. Die Gesetzgebung durch Regierung und Parlament berücksichtigen auch die Minderheiten.
Außerdem ist unser Land geschichtlich vorbelastet. Man darf es nie wieder soweit kommen lassen, dass irgendwelche Verrückte die Macht ergreifen können. Daher auch kein Volksentscheid.
2006-08-01 08:12:48 · answer #5 · answered by Mika M 4 · 1⤊ 0⤋
ein klares ja
2006-07-31 23:11:40 · answer #6 · answered by ? 2 · 1⤊ 0⤋
Ich finde sowas bräuchten wir hier in Deutschland auch, die Bürgerentscheide die wir hier in Deutschland haben sind bei weitem kein so ein mächtiges Instrument.
2006-07-30 09:20:55 · answer #7 · answered by flintstoni 3 · 1⤊ 0⤋
Ich kann zwar mit einigen Fachbegriffen aus Deiner Frage nichts anfangen, aber vor ungefähr 2 Jahren gab es in Hamburg/Deutschland einen Bürgerentscheid (stimmt der Fachbegriff?) zum Verkauf der ehemals staatlichen Krankenhäuser. Die Mehrheit war gegen den Verkauf. Der Senat hat den Bürgerwillen natürlich mit Füßen getreten und trotzdem verkauft. So funktioniert Politik (der Begriff Demokratie ist hier wohl fehl am Platz)
2006-07-30 06:39:51 · answer #8 · answered by uwe b 3 · 1⤊ 0⤋
zum guten Glück haben wir das, so kann sich das Volk wenigstens gegen Entscheide vom Parlament wehren.
2006-07-30 06:40:51 · answer #9 · answered by pascal 3 · 0⤊ 0⤋