Wer ist der Gesetzgeber?

Question

Nur sachliche Antworten, keine Meinungen

Answer 1

o.k. auf bundesebene

auf landesebende die landesparlamente auf kommunaler ebene die abgeordneten der städte und gemeinden

Answer 2

Hier auf der Erde sind die Gesetze nur für Leute mit Macht entwickelt worden. Selbst Sie als Kanzler haben nicht das Sagen denn die Macht hat die Weltzentralbank, eine Intuition der Familie Rothschild, (Illuminaten). Die sind die Geldgeber Sie sind die Reichsten der Reichen. Diese Leute Kontrollieren den Welthandel die Börse und schreiben jedem Politiker vor was er zu tun und zu lassen hat, denen gehören viele Firmen und die sitzen auch ganz dick im Öl Geschäft mit drin und haben über alles die Kontrolle. Wenn es nicht so wäre warum sind den so viele Staaten verschuldet? weil kein Staat dieser Welt sein eigenes Geld drucken darf, nur ein verschuldeter Staat kann kontrolliert werden. Bei den der Zeitigen Staatsschulden von 1.5 Billiarden plus Zinsen kann jeder Staat in die Knie gezwungen werden. Ansonsten wird der Geldhahn zugedreht, in einer solchen Situation haben diese Leute immer das letzte Wort. (Schon Henry Ford hat geschrieben wir müssen ein Währungssystem schaffen dies kann ein stück Holz, Kohle oder Papier sein um die Gesamte Menschheit zu versklaven). Die stehen nicht nur über dem Gesetz, sondern können auch den Befehl für einen Krieg geben und Sie müssen ihn ausführen, denn die (Rotschild) verdienen auch am Waffengeschäft und nach dem Krieg am wieder Aufbau. An zweiter stelle steht die Kirche die ebenfalls über dem Gesetz stehen, und an Ihrer Macht festhalten. Die Religion fordert dich fremde Gedanken anzunehmen und als deine eigene zu betrachten. An dritter stelle kommt vielleicht die Justiz, als weiterer Kontrollapparat für die kleinen Leute. Sehen wir uns nun mal die Kontrollmechanismen an, zu erst kommt das Gesetz, dann kommen Militär, Polizei und Postbeamte das Militär und die Polizei werden in Demonstrationen oft eingesetzt und zum Schutz für den Staat die Postbeamten dienen dazu Mahnbescheide und ähnliche Briefe zu zustellen. An dritter stelle kommt die Kontrolle über die Medizin die Pharmaindustrie hat auch ein großes Interesse an Geld und Macht. Diese Giftmischer behandeln nur die Symptome einer Krankheit und nicht die Ursache, sonst können diese Leute ja kein Geld verdienen. An vierter stelle werden die Medien Kontrolliert denn damit kann man in der Bevölkerung angst und schrecken verbreiten und die Wahrheit immer schön vertuschen, dem Volk macht man weiß das man aus Humanitären gründen helfen wolle. In Wirklichkeit werden wieder nur die Eigeninteressen der Machthabenden verfolgt. An fünfter stelle steht die Kontrolle der Energieversorgung über Strom, Gas, Öl und Wasser diese Elemente sind von Gott gegeben worden und wir sollen diese dinge teuer bezahlen oder ohne sie auskommen. An sechster stelle steht die Kontrolle über die Schulbildung damit wird das Volk künstlich dumm gehalten, damit niemand hinter den Kulissen schauen kann.

Answer 3

Kapitalisten,
Menschen ohne Humor, die clever genug sind Lüge mit Wahrheit vermischt glaubwürdig zu presentieren, doch zu dumm für Wahre Erkentniss, Spass, Geistige Bindungen, durchblick zu neuen besseren Systemen und allgemeine anerkennung sind.

Answer 4

die das du nie zu Gesicht bekommen wertest.

Answer 5

die Legislative, bestehend aus Bundestag, Bundesrat und den jeweiligen Landesparlamenten. Manchmal auch die Stadtparlamente. Kommt auf die Größe der Stadt an.....

Answer 6

Die Legislative:

Also auf Bundesebene:

Der Bundestag und bei Zustimmungsgesetzen (Gesetze, die die deutsche Verfassung ändern, die Finanzen der Bundesländer beeinflussen, oder bei deenen die, die eigentlich in den Verwaltungsbereich der einzelnen Bundesländer fallen) auch der Bundesrat.

Auf Länderebene (Ebene der Bundesländer):

Die Parlamente der einzelnen Bundesländer.

Answer 7

Die Legislative (v. lat.: lex, legis (f.) = Gesetz; auch gesetzgebende Gewalt) ist in einem Staat eine der drei Gewalten neben Exekutive und Judikative. Die Legislative ist zuständig für die Beratung und Verabschiedung von Gesetzen (Gesetzgebung) im inhaltlichen und formellen Sinn sowie für die Kontrolle der Exekutive und der Judikative In einer repräsentativen Demokratie steht die Legislative den Parlamenten zu. Der Parlamentsabsolutismus verändert das Gleichgewicht der Staatsgewalten aber. In Staaten mit Elementen direkter Demokratie tritt deshalb im Einzelfall auch das Volk als Gesetzgeber auf (Volksgesetzgebung).

In Deutschland wird die Legislative ausgeübt auf Bundesebene aus dem Deutsche Bundestag als Einkammerparlament, dem Bundesrat als Organ der Länder zur Mitwirkung u. a. an der Bundesgesetzgebung sowie (notfalls) den Gemeinsamen Ausschuss,

auf Landesebene durch das jeweilige Landesparlament oder (soweit die Landesverfassung dies vorsieht) durch die Wahlberechtigten selbst.
Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung gebunden.

Auf Ebene der Kreise und Gemeinden gibt es keine Legislative, da es sich aus staatsrechtlicher Sicht lediglich um Selbstverwaltungskörperschaften innerhalb der Landesexekutive handelt. Kreistage, Stadträte und Gemeinderäte sind mithin auch keine Parlamente. Die Selbstverwaltungsorgane sind lediglich Verwaltungsorgane, denen es an legislativen Befugnissen mangelt. Wesentliches Indiz hierfür ist neben dem Fehlen der Judikative die landgesetzliche Vorgabe einer Gemeindeordnung an Stelle einer selbst gewählten Verfassung. Die Mitglieder der Organe genießen auch nicht den für Abgeordnete von Parlamenten verfassungsgemäß garantierten Schutz der Immunität und Indemnität. Die Entscheidungen dieser Organe können zudem durch die Kommunalaufsicht aufgehoben oder ersetzt werden.

Answer 8

Der Deutsche Bundestag