Demokratiedefizit?

Question

Weshalb wird bezüglich der EU von einem Demokratiedefizit gesprochen?

Answer 1

In einer Demokratie sollten die Zusammensetzung der wichtigsten Entscheidungsgremien vom Volk direkt gewählt werden. In der EU gibt es sehr wichtige Entscheidungsgremien, der Ministerrat und die EU-Kommission. Dessen Zusammensetzung wird durch die nationalen Regierungen bestimmt und daher zu weit vom eigentlichem Wähler entfernt.
Volk wählt nationales Parlament, Parlament wählt Regierung, Regierung bestimmt Ministerrat und EU-Kommission, Ministerrat und EU-Kommision bestimmt EU-Politik und kann wichtige Regelungen beschliessen.
Besser wäre es, wenn das EU-Parlament die Zusammensetzung des Ministerrat und EU-Kommission bestimmen würde und das EU-Parlament wichtige Regelungen beschliessen würde. Da die Vertreter des EU-Parlament vom Volk gewählt wurden.

Answer 2

Wenn Du Dich mal mit den parlamentarischen Einrichtungen der EU beschäftigst (Europäische Kommission bzw. Europäisches Parlament), dann wird das relativ schnell klar: Das Europäische Parlament wird zwar vom Europäischen Volk alle fünf Jahre direkt gewählt, hat aber keinerlei Entscheidungsmacht; die liegt allein in den Händen der Europäischen Kommission, und die wiederum wird von Parteien und Wirtschaftsmächtgen ausgewürfelt. Alle Bestrebungen, die Gesetzgebungsmacht dem Parlament zu übertragen, wurden von der Kommission bisher zunichte gemacht, denn die hat die Macht und das Recht dazu.

Answer 3

weil die noch nicht gemerkt haben ,das die EU in ihren verschiedenen Strukturen selbst eine Diktatur ist.