ist die 5% hürde undemokratisch?

Answer 1

Die ist aber SOWAS von demokratisch... wenn wir die nicht
hätten, könnte ja wirklich fast jeder seinen Dreck im Parlament
abladen... öhm... habe ich irgendwie heute in YC schon gesehen...
hmmm...

Answer 2

Auch die wiki befasst sich mit dem Thema:

http://de.wikipedia.org/wiki/F%C3%BCnf-Prozent-H%C3%BCrde

Die 5%-Hürde ist historisch bedingt. Die Weimarer Republik scheiterte u.a. daran, dass sich zeitweise 20 Parteien im Parlament befanden, eine Regierungsbildung bzw. regierungsfähige Mehrheiten waren damit fast unmöglich. In Deutschland gilt die 5%-Hürde nicht auf Kommunalebene, d.h. in den Stadtrat kann sich auch jede Kleinstpartei wählen lassen. Auch auf Bundesebene gilt die 5%-Sperrklausel nicht, wenn ein Kandidat ein Direktmandat erhält. So hatte z.B. die PDS einige Zeit nur zwei Sitze im Bundestag; die Direktmandate zogen ein, die Partei selbst scheiterte knapp an der Sperrklausel.

Bei Hürden dieser Art ist der Grundsatz, dass jede Stimme gleiches Gewicht hat, gegen die Notwendigkeit stabiler regierungsfähiger Mehrheiten abzuwägen. Wenn wir die Mehrheiten im Bundestag in der neuen deutsche Geschichte anschauen, so fallen ein paar Dinge auf:

Bis 1982 gab es nur drei Parteien im Bundestag (SPD, CDU/CSU, FDP). Danach kamen die Grünen dazu, mit der Wiedervereinigung noch die PDS.

Bis zur Wahl von Gerhard Schröder und der rot-grünen Koalition gab es keinen(!) Regierungswechsel durch Wahl, sondern nur durch Änderung der Koalistionspartner. So betrachtet hat lange Zeit die FDP letztendlich die Regierung bestimmt, und dies, obwohl sie die kleinste Partei war. Aus diesen Blickwinkel betrachtet mag sogar eine 5%-Sperrklausel als zu klein erscheinen, da eine Minderheit die Mehrheit manipulieren kann; welche große Partei ist schon bereit, den kleinen Partner zu verärgen und dann die Macht abzugeben?

Seit der Wiedervereinigung wiederum haben die sog. großen Volksparteien CDU und SPD zunehmen an Popularität verloren, die kleineren dafür gewonnen. Das Resultat ist nun die große Koalition, eine Koalition einer großen mit zwei kleinen Parteien dürfte kaum regierungsfähig sein. Auch hier muss man hinterfragen, ob 5% nicht sogar zu knapp sind.

Das genau gegenteilige Prinzip, ein Verbot von Parteien und grundsätzlich die direkte Wahl von einzelnen Abgeordnete, wäre wohl die demokratischte Variante, vor allem, da dann der einzelne Abgeordnete vom Parteienzwang bei manchen Abstimmungen befreit wäre, und Mehrheiten nicht mehr durch Manöver kleiner Parteien bestimmt werden können. Inwieweit dies zu Regierungen führen würde, die irgendeinem nachvollziehbaren und stringenten Konzept folgen würden, bezweifle ich allerdings.

Unterm Strich halte ich die Sperrklausel für ein notwendiges Übel, dem in Deutschland vernünftige Grenzen gesetzt sind. Volkes Wille könnte duch Volksabstimmungen auf Bundesebene Ausdruck gegeben werden, was sicherlich eher zu mehr Demokratie führen würde, als eine Abschaffung der Klausel.

Answer 3

Die 5% Hürde ist natürlich mehr oder weniger willkürlich (warum nicht 4 oder 6% ?). Undemokratisch ist sie nicht. Ohne sie hätten wir schnell 20 oder 30 Parteien im Bundestag.

Answer 4

ja sonst würden sich noch mehr aus dem Steuersäckel bedienen und es gäbe einen totalen Stillstand in der Politik.

Answer 5

ja, doch die Vorteile überwiegen eindeutig.

Dadurch wird die Regierungsbildung in aller Regel vereinfacht, Radikale bekommen nur sehr schwierig eine Platform und in Verbindung mit dem d´Hondschen Wahlsystem wird Wählervolkes Wille auch entsprechend gewürdigt.

Answer 6

Nein, weil würde sie nicht existieren, wäre ein beständiges regieren kaum möglich und würde den politischen Komplex bei der Arbeit behindern. Siehe zum Beispiel Weimarer Republik!

Answer 7

einige Länder machen 10%,
damit die kleinen garnicht reinkommen,
ist es besser?