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Kann das jemand für mich recherchieren? Und wie hängen diese beiden Patente in einem Produkt zusammen?

2007-01-31 21:47:34 · 3 antworten · gefragt von Lucius T Fowler 7 in Politik & Verwaltung Sonstiges - Politik

3 antworten

Um die Patentschriften anzuschauen kann man den folgenden Link wählen:

http://www.dpma.de/suche/patentdatenbanken.html

Hier ist im Menü „DEPATISnet“ zu wählen. In der darauf folgenden Seite oben links „Recherche“ wählen und dann „Einsteiger“ anklicken. In der sich öffnenden Maske in der ersten Zeile, erste Spalte „US“ und in der zweiten Spalte die Nummern ohne # und Punkte eintragen und unten „Recherche starten“ drücken.

Es erscheinen dann die Patente, welche als PDF-File angesehen werden können.

Bei beiden Patenten handelt es sich um Dosenschließvorrichtungen.

2007-02-01 02:20:32 · answer #1 · answered by Steuben 2 · 0 0

Auf der Seite für US Patente http://patft.uspto.gov/netahtml/PTO/srchnum.htm

gab es folgende Suchergebnisse für die von dir genannten Nummern (ohne Punkte):

http://patft.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?Sect1=PTO1&Sect2=HITOFF&d=PALL&p=1&u=%2Fnetahtml%2FPTO%2Fsrchnum.htm&r=1&f=G&l=50&s1=5217134.PN.&OS=PN/5217134&RS=PN/5217134


http://patft.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?Sect1=PTO1&Sect2=HITOFF&d=PALL&p=1&u=%2Fnetahtml%2FPTO%2Fsrchnum.htm&r=1&f=G&l=50&s1=6126029.PN.&OS=PN/6126029&RS=PN/6126029

2007-02-01 06:00:51 · answer #2 · answered by Anonymous · 1 0

Evtl. hilft dir dieser Link weiter, die Patente habe ich nicht gefunden....http://www.google.de/search?q=patent+search&ie=utf-8&oe=utf-8&rls=org.mozilla:de:official&client=firefox-a
oder hier: http://www.uspto.gov/patft/

Nachtrag: suche mal auf Google nach den Patentnummern OHNE die Punkte!!!!!

2007-02-01 05:56:50 · answer #3 · answered by Anonymous · 1 0

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