Ist eigentlich nur die BRD für KURNAZ zuständig ??

Question

Bitte nicht rassistisch auffassen !
Es steht außer Zweifel ,dass KURNAZ ungerecht in einem KZ -ähnlichen Lager weggesperrt wurde!
Ist es gerecht ,dass man nun STEINMEIER allein dafür verantwortlich machen will ??Wenn er (???) informiert war,waren es doch auch seine Koalitionskollegen Fischer,Schilly etc.etc

Ich meine auch ,dass er nur einen türkischen Pass hat !!

Nun habe ich gelesen,dass seine Frau in der Türkei lebt (????) EIGENARTIG ..
Was will er denn nun hier ??

Answer 1

Er dürfte mittlerweile mitgekriegt haben, daß er hier von unserer gewählten Regierung und somit von den Deutschen Wählern (und es dürfen bei uns auch Türken wählen) nicht erwünscht ist.
Die Türkei will ihn auch nicht....sollen ihm doch die Amis ein Dauervisum geben....wenn sie ihn solange nicht hergeben wollten, müßen sie ihn auch weiterhin dulden.
ODER: Vielleicht nimmt ihn ja jetzt auch Fidel Castro auf....ist sehr schön auf Cuba........war selber schon zweimal dort...

Answer 2

Die Zwickmühle ist die, daß er seine sogenannte Aufenthaltsgenehmigung (Beamtendeutsch für Privileg vom Staat für Ausländer, damit sie nicht abgeschoben werden) nicht erneuern lassen konnte..
Beamte aus der Türkei, die ihn besucht hatten, hätten gesagt, sie könnten nichts für ihn tun, es sei ein deutsches Problem.. Die Zuständigen sehen sich nun mit dem Vorwurf konfrontiert, diese Tatsache ausgenutzt zu haben, um ihn draußen zu lassen..
Da nun das Projekt "Guantanamo Bay" nach internationalem Recht ein sehr dubioses Unterfangen darstellt, scheint die Last (M.K.) an Deutschland zu hängen.. Und jetzt Daumen runter, bitte..

Answer 3

Eigentlich nicht. Er ist zwar in Dtld geboren, besitzt aber keinen deutschen, sondern einen tuerkischen Pass. Deswegen waere eigentlich die Tuerkei fuer ihn verantwortlich, die wollen ihn aber garantiert nicht haben.

Answer 4

Berlin - Im Mittelpunkt der Diskussion steht der frühere Kanzleramtsminister und heutige Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier. Die Opposition wirft dem SPD-Politiker vor, im Jahre 2002 ein Angebot zur Freilassung des offenkundig zu Unrecht in dem berüchtigten US-Gefängnis einsitzenden Türken ausgeschlagen zu haben. Ein verworrener Fall, der viele Fragen aufwirft.

Musste sich Deutschland um Kurnaz kümmern, obwohl er Türke ist?

Im rechtlichen Sinne keineswegs. Kurnaz war zwar in Bremen geboren und aufgewachsen, aber er hat die türkische Staatsangehörigkeit. Den deutschen Pass hätte er - im Tausch - erwerben können, aber darum hat er sich offenkundig nie bemüht. Grundsätzlich kann daher nur die Türkei Kurnaz diplomatischen Schutz gewähren. Darauf hat der damalige Außenminister Joschka Fischer (Grüne) auch den Anwalt von Kurnaz während dessen Haft in Guantánamo hingewiesen. Allerdings gibt es neben den rechtlichen Fakten eine moralische Bewertung des Falles und seiner Behandlung durch die rot-grüne Bundesregierung. Denn gerade SPD und Grüne haben immer gefordert, Menschenrechte unabhängig von Staatsangehörigkeiten einzufordern. Darum dürfte es in der öffentlichen Debatte schwierig für den damaligen Kanzleramtschef und heutigen Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) werden, wenn er seinem eigenen Lager erklären wollte, dass sich die Regierung wegen dessen türkischem Pass nicht für den Bremer Kurnaz eingesetzt habe.

Answer 5

Wenn er einen deutschen Paß hat, ist die Deutschland für ihn zuständig. Sonst ist es die Türkei, egal ob er eine Aufenthaltsgenehmigung für Deutschland hat oder nicht.

Answer 6

Wenn Du die Nachrichten aufmerksam verfolgt hast, hast Du sicher bemerkt, dass Kurnaz Deutscher wäre, wenn es in Deutschland das "ius loci", also das Geburtsrecht, gäbe. Jeder Mensch, der auf amerikanischem Territorium geboren wird, ist automatisch Amerikaner; nur für die Deutschen gilt das Abstammungsrecht Und ihm wegen einer reinen Formalie (er saß halt, als er die deutsche Staatsbürgerschaft hätte beantragen können, in Guntànamo ein) die Staatsbürgerschaft zu verweigern, ist ein Skandal ohne Gleichen.

Fischer, Schily und Konsorten MÜSSEN Bescheid gewusst haben, und wahrscheinlich sogar Gazprom-Gerd. So etwas kann der BND nicht "unter dem Tisch halten"; und die zynische Randbemerkung "na und?", die ein ND-Mitarbeiter laut Fernsehbericht an den Rand eines Dokuments schrieb, erzählt mir genug über Zustand dieses Staates.

Ich kann gar nicht so viel essen, wie ich k***en möchte.

Answer 7

Ist er wirklich Deutscher (mit deutschem Paß)?
Dass er in Deutschland geboren wurde spielt für die Nationalität keine Rolle.
Fazit: Wenn er Deutscher ist, ist selbstverständlich Deutschland zuständig, wenn nicht, die Heimatbehörde (Botschaft etc.)!

Answer 8

Also ich habe mich auch schon gefragt warum er damals dann nicht von der Türkei aufgenommen wurde, deren Staatsangehörigkeit er doch wohl auch besitzt? Also ich finde nicht das ein Herr Steinmeier hier allein die Suppe auslöffeln sollte. Das halte ich für völlig indiskutabel. Hier haben wohl ganz andere Politgrößen versagt.

Answer 9

Im Sinne des Grundgesetzes eigentlich nicht. Er hat zwar einen Wohnsitz in Deutschland, hat jedoch einen türkischen Paß - also ist er Türke!

Answer 10

Natürlich ist Deutschland nicht zuständig.Der Taliban aus Bremen ist ein Türke. Die Türkei will ihn nicht, weil er da als Isalmterrorist eingestuft ist.
Aber typisch Deutschland: Die Deutschen hauen sich die Köpfe blutig über die Frage, ob Steinmeier irgendetwas gewusst hat und die Moslems lachen sich ins Fäustchen und warten nur ab. Stöbele sollte Kurnaz in die Türkei begleiten. Danach sollte Stöbele die Einreise verweigert werden. Fertig.