Was würde passieren, wenn sich der Bundespräsident weigern würde, die Bundesrichter in ihr Amt einzusetzen?

Question

Diese Frage ist ganz allgemein gemeint und auf das GG bezogen, unabhängig davon, wer das Amt inne hat.

Answer 1

Da gibt es 2 Möglichkeiten.

1. einen andere Bundesrichter vorschlagen.
2. eine neuen Bundespräsidenten wählen.
dazu müste man den Bundespräsidenten, was bisher noch nie erfolgt ist, vor dem Bundesverfassungsgericht anzuklagen, was zu dessen Amtsenthebung führen kann (Art. 61 GG).

Answer 2

Die Beweggründe des Verfassungsorgans Bundespräsident sind so gelagert, dass sie auch verfassungsrichterlichen Überlegungen standhalten müssen. Es gibt genug entsprechend vorgebildete Referenten und Sachverständige.
Bei dem Zirkus Merkel - Köhler kann eigentlich nur ein Sabotage Akt eingefleischter Querulanten vorgelegen haben, die das Amt und die Person zu demontieren im Sinne hatten!

Answer 3

Miss Angela käme wieder zu ihm, würde ihm die Knie streicheln und ein "Machtwort" sprechen und schon wäre die Chose gelaufen!

Answer 4

Klingonix hat es rechtlichauf den Punkt gebracht.Schön das es noch User mit Fachwissen gibt,die richtige Antworten erteilen. Es sind doch nicht alle so einfältig wie User Hans Gianni,der mal wieder frei von jeglichem Wissen rumgeschwafelt.
Was derzeit um einen, wie ich finde sehr guten Bundespräsidenten für eine Demontage des Amtes und der Institution erfolgt,ist der Sache nicht dienlich.
Herr Bundespräsident Köhler erfüllt sein Amt so wie es vor ihm nur wenige schafften.
Gehen sie mal davon aus das auch im Bundes Präsidial Amt Juristen sitzen.
Das Herr Köhler " handwerklich" schlechte Gesetze so nicht unterzeichnet spricht zum einen für sein Integrität zum anderen aber über eine Regierung, die es an Sachverstand mageln lässt.
Da stimme ich mit dem User Onkel Bräsig überein.

Answer 5

dann bleiben die alten,ob die unsere rechte beugen oder andere das bleibt sich gleich.

Answer 6

es würde glücklichere bürger geben