Wieso heißt das: "Das neue Gesetz XYZ wurde heute Nachmittag verabschiedet und tritt zum 1.1.07 in kraft" ?
"Verabschiedet" ? Es kommt doch erst?
Vorher kommt diese Irreführende Ausdrucksweise?
2006-12-20 03:52:57 · 3 antworten · gefragt von Anonymous in Politik & Verwaltung ➔ Politik
"verabschiedet" bedeutet, dass es sämtliche zur Genehmigung erforderlichen Instanzen durchlaufen hat: Bundestag, evtl. Bundesrat, evtl. auch noch Vermittlungsausschuss, und vom Bundespräsidenten unterzeichnet wurde: Er "verabschiedet" es aus den Parlamenten in die Öffentlichkeit.
Jedes Gesetz hat ein "integriertes Startdatum" (sag' ich jetzt mal so). Das soll eigentlich dazu dienen, dass Zeitungen, Fernsehen usw. genügend Zeit haben, die Bevölkerung über den Inhalt des neuen Gesetzes ausreichend zu informieren.
Leider kommen die ihrer Informationspflicht oft nur unzureichend bis gar nicht nach.
2006-12-20 04:16:51 · answer #1 · answered by Lucius T Fowler 7 · 0⤊ 0⤋
es wurde aus dem Bundestag oder Bundesrat verabschiedet und kann jetzt in Kraft treten. Bundestag und Bundesrat haben die Bearbeitung abgeschlossen und sagen zum Abschied leise Servus.
2006-12-20 11:55:21 · answer #2 · answered by Raik 7 · 1⤊ 0⤋
Diese Formulierung kommt daher, das man einen Stichtag angibt ab dem etwas als Gültig zu betrachten ist. Demjenigen/Derjenigen, die/der davon betroffen ist, muß bei der Gesetzgebung schließlich mitgeteilt werden, das er/sie von etwas betroffen ist. Vielleicht hat ja noch jemand Einsprüche zu machen, dafür wird Zeit gebraucht. Die gibt man ihm/ihr bei der Angabe des Termins des in kraft tretens. Diese Wortwaahl sollte aber bekannt sein, auch wenn es aus anderem Zusammenhang ist. Iß Du schön den Teller auf/leer, damit Du groß und stark wirst. Und? Schon geworden? Ne´ nur Malocher/Malocherin, oder?
2006-12-20 11:59:51 · answer #3 · answered by Detlef-1960 6 · 0⤊ 2⤋