Ich habe ja den Verdacht, dass die eigentliche Krankheit diese Kleinstaaterei, beschönigend Förderalismus ist. Wir haben eine "große" Koalition, aber sie bekommt nicht mal ein anständiges Nichtraucherschutzgesetz auf die Reihe, im Grunde ist sie doch machtlos? Kann es denn wirklich sinnvoll sein sein, dass wichtigtuerische Regionalpolitiker wie Koch oder Stoiber, tatsächlich die Macht haben, alles zum Stillstand zu bringen? Und wie lange kann das noch gutgehen?
2006-12-15 09:32:12 · 10 antworten · gefragt von paradox 7 in Politik & Verwaltung ➔ Politik
@coolcat, es gibt eine ganze Mengemehr Probleme, da sich hierzulande seit Jahren nichts bewegt. Das Nichtrauchergesetz sollte lediglich als aktuelles Beispiel herhalten, da es als Beleg für die Unfähigkeit besonders schön auffällt.
Im Übrigen halte ich das durchaus für ein Problem, da es mir mit Kindern fast nirgendwo möglich ist, in eine Gaststätte zu gehen.
2006-12-17 00:59:18 · update #1
Diese Form des Föderalismus macht unser Land quasi Handlungsunfähig. Die Föderalismusreform scheint nacht hinten losgegangen zu sein, wenn nicht einmal das Nichtraucherschutzgesetz vom Bund beschlossen werden kann. Um dieses Gesetz im speziellen geht es mir dabei gar nicht. Es geht um die Tatsache das wir in einer globalisierten, schnellen und inovativen Welt Entscheidungen nicht schnell genug fällen können, wenn jedes Bundesland alles zu Fall bringen kann.
Stillstand ist Rückschritt! Hierbei sind wir Spitze.
2006-12-15 16:52:42 · answer #1 · answered by mike 3 · 0⤊ 0⤋
Ich persönlich finde es paradox, dass unsere Bundesregierung ständig Sitzungen abhält, Beschlüsse fasst und danach feststellen, dass das ganze Verfassungswiedrig ist.
Dann den Bundespräsidenten mit Schmutz bewerfen, weil er das Grundgesetz besser kennt, als unsere Regierung und sich weigert zu unterschreiben.
Hallo, die verschwenden unsere Steuergelder für irgendeinen Sch*******, am besten noch auf den Bahamas, weil in Deutschland kann man ja nicht diskutieren und dann kommt nur Müll raus.
Überlebe mal mit diesen Machenschaften in der freien Wirtschaft!
Es käst mich an, wie die Leute mit MEINEM Geld umgehen.
LG
Andrea
2006-12-15 17:51:13 · answer #2 · answered by venscha1 4 · 3⤊ 0⤋
Was gehen mich denn die Politiker an, machen kannste ja doch nichts. Denn wir deutschen sind doch alle Duckmäuser. Siehe Einführung des Euro, viele Staaten haben ihre Bürger darüber abstimmen lassen und wir deutschen.......
2006-12-15 17:39:10 · answer #3 · answered by Anonymous · 2⤊ 0⤋
Es ist schon richtig das ein Föderalismus besteht, denn der deutsche Michel neigt immer nach einen "Führer" und alles rennt wie eine Hammelherde hinter her das ist ein Zitat eines bekannten Amerikaner's
2006-12-16 08:02:22 · answer #4 · answered by dollarprinz 4 · 1⤊ 0⤋
das Problem ist nicht das Gesetz zum Rauchverbot,sondern das alles für unser Land an wichtigen Entscheidungen getroffen werden muss,in der gleichen oder ähnlichen weise gehandhabt wird.hat man mal eine Entscheidung getroffen,wird von einer kleinen Gruppe nach einen Ausschuss gerufen,der prüfen soll ob diese Aussicht auf Erfolg hat,ist diese zu einem Ergebnis gekommen,wollen die nächsten eine Kommission die das Ergebnis über prüft und so weiter.so zeigt man uns das man nicht untätig ist und Steuergelder gut angelegt sind.keiner will eine Entscheidung gegen die Wirtschaft und die Lobbyisten treffen,sie könnten nach der nächsten Wahl ihr neuer Arbeitgeber werden.die Politiker wissen was im Volk vorgeht,sie haben angst davor,nachdem letztens 200 000 auf die Trasse gegangen sind,hat Herr schäuble gefordert das Grundgesetz zu ändern,die bundesgerneralanwältin warnt gestern vor teroristen des islams in deteutschland und die grosse gefahr die davon ausgeht.das ist angstmache um noch mehr gesetze zu erlassen um uns zu überwachen.bei der verabschiedung dieser gesetze ist man sich auch schnell einig. denkt mal darüber nach,als wir im land wirklichen terorismus hatten,die raf,den schwartzen september,sagten die politiker,gesetze die wir heute haben,verstossen gegen das grundgesetz,wir lassen uns von solchen leuten nicht zwinden unsere freiheit auf zugeben.
2006-12-16 00:24:29 · answer #5 · answered by Jürgen D 5 · 1⤊ 0⤋
2 Jahre, dann rasten die Bürger hier offen aus. Es sei denn, die Bundesregierung weiß es wieder zur kriminelle Tricks zu verhindern.
2006-12-15 18:06:20 · answer #6 · answered by ckastius 3 · 1⤊ 0⤋
Wir sind auf dem besten Weg, die beste Nation der Welt zu werden, einziges Problem, daß leider viele junge Leute,keine Lust auf Schule verspühren.
2006-12-15 17:37:15 · answer #7 · answered by Anonymous · 1⤊ 0⤋
Ist das Dein einziges Problem, daß es bisher kein "anständiges" Nichtrauchergesetz gibt?????? Dann scheinst Du ja keine größeren Probleme zu haben. Ich wünsche Dir, dass das so bleibt!
2006-12-15 19:46:47 · answer #8 · answered by coolcat2307 7 · 0⤊ 0⤋
Koch und Stoiber sind ja keine oder nicht nur Regionalpolitiker. Und das Nichtrauchergesetz ist nicht zustande gekommen, weil dafür die Länder zuständig sind. Nun müssen sich die Länder einigen.
Aber die Frage verstehe ich nicht. Wieso machen wir mit unserem Land? Wir wählen nach bestem Wissen und Gewissen.
2006-12-15 17:45:35 · answer #9 · answered by chatti 4 · 0⤊ 0⤋
Vielleicht solltest du den Wortteil "Regional-" mal weglassen ! Denn auch unsere Bundespolitiker sind ja nicht unbedingt von der handelnden Sorte. Wie lange das noch gut gehen kann ? Keine Ahnung ! Wichtig ist , dass wir junge Leute davon abhalten, aus Frust zu den rechten Parteien hinzurennen .
2006-12-15 17:38:30 · answer #10 · answered by Maggi 4 · 0⤊ 0⤋