Möglichkeit muss im Grundgesetz verankert sein
2006-12-02 00:57:23 · 9 antworten · gefragt von Florian K 1 in Politik & Verwaltung ➔ Wahlen
konstruktives Misstrauensvotum oder Vertrauensfrage, die verloren wird.
2006-12-02 00:58:49 · answer #1 · answered by Anonymous · 3⤊ 1⤋
Misstrauensvotum, oder genügend Unterschriften, diese haben dan einen enormen Druck auf die Regierung dass sie sich dann auflösen muss, wobei da dann keine 1000 Unterschriften reichen werden. Du musst nachweisen dass über 50% der Bevölkerung unzufrieden sind, d.h. ca. 40.000.000 UNterschriften. Dann wird es vielleicht klappen!
2006-12-02 10:49:52 · answer #2 · answered by Gekko 3 · 1⤊ 0⤋
Misstrauensvotum,
in Staaten mit parlamentarischem Regierungssystem ein Mehrheitsbeschluss des Parlaments, der der Regierung, dem Regierungschef oder einem Minister das Vertrauen entzieht und damit den Rücktritt erzwingt. In Deutschland ist nur das konstruktive Misstrauensvotum gegenüber dem Bundeskanzler vorgesehen (Artikel 67 GG): Abwahl des alten durch Neuwahl eines neuen Bundeskanzlers, verbunden mit dem Ersuchen an den Bundespräsidenten, den Kanzler zu entlassen. Mit der Entlassung endet auch das Amt der Bundesminister. Das österreichische Verfassungsrecht (Artikel 74 Bundesverfassungsgesetz) kennt sowohl ein Misstrauensvotum der Bundesregierung als auch einzelnen Mitgliedern gegenüber. Die schweizerische Bundesverfassung enthält keine Bestimmungen über ein Misstrauensvotum.
Vertrauensfrage,
in parlamentarischen Regierungssystemen vom Regierungschef gestellter Antrag an das Parlament, ihm das Vertrauen auszusprechen; bei Ablehnung erfolgt in der Regel der Rücktritt der Regierung und/oder Auflösung des Parlaments. Wenn in Deutschland die vom Bundeskanzler gestellte Vertrauensfrage nicht von der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages bejaht wird, kann der Bundespräsident den Bundestag auf Vorschlag des Bundeskanzlers binnen 21 Tagen auflösen. Das Auflösungsrecht erlischt, sobald der Bundestag mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen neuen Bundeskanzler wählt (Artikel68 GG). (Misstrauensvotum)
2006-12-02 10:31:47 · answer #3 · answered by Max 80 3 · 1⤊ 0⤋
Mit Salzsäure,bleibt nix mehr übrig.
2006-12-03 02:09:11 · answer #4 · answered by löwin 4 · 1⤊ 1⤋
durch den Einmarsch meiner Armee in Berlin!
anschließend verankere ich das dann im Grundgesetz!
2006-12-02 11:38:07 · answer #5 · answered by Einsatzleiter 2 · 0⤊ 1⤋
vertrauensfrage an cdu csu und a.m.
2006-12-02 09:09:43 · answer #6 · answered by Anonymous · 0⤊ 1⤋
Wobei sich in beiden Fällen keine andere Mehrheit für einen anderen Bundeskanzler finden darf.
Kohl ist nämlich ohne Auflösung BK geworden.
Wenn also ein Koalitionspartner die Seite wechseln kann und dann die beiden neuen Partner eine Mehrheit finden, ist es Essig mit der Auflösung des Bundestags.
Das funktioniert dann nur über so eine bedenkliche Krücke wie bei Schröder, wo ihm Teile der eigenen Partei zum Schein das Mißtrauen ausgedrückt haben.
2006-12-02 09:08:53 · answer #7 · answered by Schubidu 7 · 0⤊ 1⤋
konstruktives misstrauensvotum oder vertrauensfrage.
2006-12-02 09:06:51 · answer #8 · answered by whyskyhigh 7 · 0⤊ 1⤋
...durch einen Putsch von den YC-Clever Usern... ;)
...weil wissen tun wir langsam ja so ziemlich alles...
;o)
2006-12-02 09:07:36 · answer #9 · answered by blueseach 4 · 0⤊ 2⤋