2006-07-12 05:25:45 · 5 antworten · gefragt von Eau 6 in Gesellschaft & Kultur ➔ Sonstiges - Kultur
Hi,
bevor Du ein Patent anmeldest solltest Du erst mal prüfen ob es schon existiert. Du wirst überrascht sein was es schon alles gibt. Es ist nicht einfach ein etwas neues anzumelden, speziell als Privatperson. Die meisten Anmeldungen sind eigentlich Verbesserungen von schon existierenden Patenten.
Bevor Du anmeldest mache eine Recherche. Dies kannst Du Online machen oder im deutschen Patentamt. Wenn Du in der Nähe von München wohnst dann gehe mal ins deutsche Patentamt am Isartor (roter Backsteinbau) in die Auslegehalle. Laß Dir dort vom Personal helfen bei Deiner Recherche. Damit sparst Du eine Menge Geld weil die Patentanwälte dies sehr teuer ansetzen obwohl sie nur die Lehrlinge schicken um diese Arbeit zu tun. Des weiteren mußt Du erst mal testen ob es ein Patent wird oder ein Gebrauchsmuster oder Geschmacksmuster.
Wen das alles geklärt ist hole ein Formular für die Anmeldung (besser ist ein paar Formulare) und fülle dieses aus. Die erste Anmeldung kostet nur ca. 60 Euro (Hat sich mittlerweile evt. geändert). Teuer wird es wenn Du dann einen Patentanwalt einschaltest. Die kassieren richtig ab. Also vorher überlegen wann Du den Anwalt einschaltest.
Wenn Deine Anmeldung gemacht ist (Es wird erst eine Offenlegungsschrift damit jeder Einspruch gegen Deine Patentansprüche einlegen kann, 1 Jahr) dann ist Dein Patent erst einmal 2 Jahre weltweit geschützt (Es kann mittlerweile eine andere Zeitspanne sein) damit Du Zeit hast in dieser Zeit Deine Rechte weltweit anzumelden. In Europa ist es sehr einfach mittels des Europäischen Patentamtes direkt neben dem deutschen Patentamt am Isartor.
Viel Glück!
2006-07-12 05:49:47 · answer #1 · answered by torosorogoro 4 · 4⤊ 1⤋
Das fragst du besser auf dm Patentamt, die wissen es ganz genau.
Anne
2006-07-13 15:22:21 · answer #2 · answered by Anne 7 · 0⤊ 0⤋
Patente anmelden
Während eines Patentierungsverfahrens sind viele verschiedene Schritte zu durchlaufen. Beachten Sie bitte: Um das Verfahren zunächst überhaupt in Gang zu setzen, darf die Erfindung noch nicht veröffentlicht bzw. der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden sein.
Schutzgebiet klären
Klären Sie bitte zunächst die Frage, für welche Länder ein Patent angemeldet werden soll. Soll sich das Patent lediglich auf Deutschland beschränken? Soll es europaweit angemeldet werden? Oder soll der Schutz weltweit gelten? Aufgrund der hohen Gebühren sollten Sie diese Fragen frühestmöglich klären und dann gezielt die Patentanmeldung in Angriff nehmen.
Patentanwalt hinzuziehen
Empfehlenswert ist es, einen Patentanwalt hinzuzuziehen. Die Beauftragung eines Patentanwalts ist gesetzlich nicht vorgeschrieben. Da jedoch Fehler während des Patentverfahrens zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr behoben werden können, sollte die erste Anmeldung mit größter Sorgfalt erfolgen.
Kosten für Patentanmeldung
Die Kosten einer Patentanmeldung setzen sich aus den Gebühren und dem evtl. anfallenden Honorar für einen Patentanwalt zusammen. Die Amtsgebühren sind gesetzlich geregelt. Leistungen von Patentanwälten unterliegen keiner Gebührenordnung; hier regeln Angebot und Nachfrage die Preise. Erfahrungsgemäß liegen die Honorare zwischen 1.500 und 4.000 EUR.
* Kosten für deutschlandweite Anmeldung
Die Anmeldegebühren beim Deutschen Patent- und Markenamt betragen 50 EUR bei elektronischer Anmeldung und 60 EUR in Papierform.
* Kosten für europaweite Anmeldung
Nach Angaben des Europäischen Patentamts fallen für eine durchschnittliche Patentanmeldung mit acht Benennungen Gesamtkosten (einschl. Patentanwalt) von rund 29.800 EUR an. Hiervon entfällt etwa ein Drittel auf Übersetzungen.
* Kosten für weltweite Anmeldung
Eine internationale Anmeldung nach dem Vertrag über die Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (Patent Cooperation Treaty - PCT) kostet in der Regel 2.572 EUR. Diese Summe beinhaltet die Übermittlungsgebühr, die internationale Anmeldegebühr, die Recherchegebühr und die Gebühr für den Prioritätsbeleg. Für die optionale, internationale, vorläufige Prüfung sind weitere Gebühren von 1.659 EUR (Prüfungs- und Bearbeitungsgebühren) zu zahlen. Dazu kommen in der nationalen Phase weitere nationale Gebühren
2006-07-12 12:45:39 · answer #3 · answered by lil 4 · 0⤊ 0⤋
Soweit ich weiß, geht man zum Patentamt und lässt sich seine Erfindung patentieren, oder?
Vielleicht findest du hier genaueres:
http://www.patentgesetz.de/
2006-07-12 12:44:36 · answer #4 · answered by *mary* 2 · 0⤊ 0⤋
Versuche es doch mal bei Yahoo Suche, unter Patent anmelden.
2006-07-12 12:31:09 · answer #5 · answered by Hacki Hase 4 · 0⤊ 0⤋